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Europäisches Patent · EP3837816 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3837816
- Anmeldenummer
- EP19773689
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.09.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 25/03 (2006.01)H04B 10/61 (2013.01)
- Priorität
- US 201816130749 13.09.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/050589 11.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/055985 19.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DAVE, Sameep
Carlsbad, California 92009, US
MO, Fan
Carlsbad, California 92009, US
ZELENSKY, Yuri
Carlsbad, California 92009, US
ARABACI, Murat
Carlsbad, California 92009, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.