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Europäisches Patent · EP3838079 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838079
Anmeldenummer
EP20208259
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
19.04.2023
Schutz endet spätestens
17.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A47J 31/44 (2006.01)
Priorität
DE 102019134625 17.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wüstefeld, Michael

59555 Lippstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.