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Europäisches Patent · EP3838318 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838318
Anmeldenummer
EP21154368
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2016
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
29.06.2022
Schutz endet spätestens
18.07.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
A61M 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 15177556 20.07.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.08.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2026 → 31.07.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026

  2. 01.08.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.07.2025 → 31.07.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025

  3. 01.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024

  4. 01.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023

  5. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  6. 23.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2022

  7. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MELINIOTIS, Andreas

Cambridge, Cambridgeshire CB4 0GZ, GB

MCGUINNESS, Liam

Cambridge, Cambridgeshire CB4 0GZ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.