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Europäisches Patent · EP3838327 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838327
Anmeldenummer
EP20217395
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.2013
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
04.05.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 25/10 (2013.01)
A61M 25/01 (2006.01)
Priorität
US 201261747403 P 31.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  2. 15.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023

  3. 04.05.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2022

Beteiligte

Inhaberin

Clearstream Technologies Limited

IP Law Group Moyne Upper, Enniscorthy, County Wexford, IE

Erfinderin/Erfinder

Klocke, Stephanie

Enniscorthy, County Wexford, IE

Righi, Rob

Chandler, AZ Arizona 85224, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.