GEBLÄSEVORRICHTUNG FÜR EIN ATEMSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP3838350 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3838350
- Anmeldenummer
- EP20171326
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 23.04.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- A62B 18/00 (2006.01)A62B 18/02 (2006.01)A62B 18/08 (2006.01)A62B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 19218887 20.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025
- 22.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltskanzlei Daub, Leutschenbachstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.