BEDIENELEMENT

Europäisches Patent · EP3838660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838660
Anmeldenummer
EP20000448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
08.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B60N 2/02 (2006.01)
F16F 1/18 (2006.01)
G05G 5/18 (2006.01)
Priorität
DE 102019135070 19.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Grammer AG

GRAMMER AG

Grammer-Allee 2, 92289 Ursensollen, DE

Erfinderin/Erfinder

Dotzler, Florian

92242 Hirschau, DE

Schanderl, Florian

92521 Schwarzenfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.