BEHÄLTER MIT EINEM STAPELBÜGEL MIT ÖRTLICH REDUZIERTEM QUERSCHNITT

Europäisches Patent · EP3838786 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838786
Anmeldenummer
EP20165336
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 21/06 (2006.01)
Priorität
EP 19217683 18.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Schoeller Allibert GmbH

Sacktannen, 19057 Schwerin, DE

Erfinderin/Erfinder

COPE, Andrew Christopher

Essington-South, Staffordshire WV112DG, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.