LEBENSMITTELVERPACKUNG MIT EINEM ESSWERKZEUG

Europäisches Patent · EP3838796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838796
Anmeldenummer
EP19217891
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
30.08.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/24 (2006.01)
B65D 8/00 (2006.01)
A47G 21/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  3. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

SOREMARTEC S.A.

Soremartec S.A.

16, Route de Trèves, 2633 Senningerberg, LU

Erfinderin/Erfinder

RIVA DOGLIAT, Roberta

10080 Locana (Torino), IT

CANAVESIO, Diego

10022 Carmagnola (Torino), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.