GARNSPEICHERBEHÄLTER UND GARNSPEICHERSYSTEM
Europäisches Patent · EP3838823 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3838823
- Anmeldenummer
- EP20154821
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 49/16 (2006.01)B65H 75/16 (2006.01)D05C 15/18 (2006.01)D03D 39/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962950537 P 19.12.2019US 202062960495 P 13.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shamis, Martin
Cartersville, GA 30121, US
Morris, Harlan Francis Jr.
Calhoun, GA 30701, US
Bowen, Robert N. Jr.
Calhoun, GA 30701, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.