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Europäisches Patent · EP3838840 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3838840
- Anmeldenummer
- EP20211142
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 24.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B67D 7/02 (2010.01)B65D 71/50 (2006.01)B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- CH 16322019 17.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 04.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 16.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 24.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Tränkle, Alexander
88131 Lindau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.