UNEMPFINDLICHE MUNITIONSTREIBMITTEL

Europäisches Patent · EP3838877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3838877
Anmeldenummer
EP21151135
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.03.2014
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
23.07.2025
Gelöscht
23.10.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C06B 25/34 (2006.01)
C06B 45/10 (2006.01)
Priorität
GB 201305589 27.03.2013
EP 13275082 27.03.2013
Abgezweigt von
EP14712719
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026

  2. 04.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2026

  3. 23.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

BAE SYSTEMS plc

London SW1Y 5AD, GB

Erfinderin/Erfinder

WILTON, Anne, Marie

Renfrewshire, Strathclyde PA7 5NJ, GB

SOMERVILLE, Thomas,William Delaney

Renfrewshire, Strathclyde PA7 5NJ, GB

PENNEY, Mark, James

Glascoed, Monmouthshire NP15 1XL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.