DUSCHTASSE

Europäisches Patent · EP3839158 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3839158
Anmeldenummer
EP20213057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
16.08.2023
Schutz endet spätestens
09.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E03C 1/22 (2006.01)
E03F 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102019135423 20.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  4. 01.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024

  5. 13.09.2023

    Vertretung eingetragen

    Verzicht auf Erfindernennung
    Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet. → Die Erfinder haben auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

  6. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.