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Europäisches Patent · EP3839171 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3839171
Anmeldenummer
EP20213015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
05.10.2022
Schutz endet spätestens
09.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E04F 17/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019220489 20.12.2019
EP 20173492 07.05.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  3. 09.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2024

  4. 16.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

  5. 05.10.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRAHAMMER, Josef

86551 Aichach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.