ROSETTENVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3839175 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839175
- Anmeldenummer
- EP20206238
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E05B 3/06 (2006.01)E05B 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019135237 19.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 18.07.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 18.07.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 25.06.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
89231 Neu-Ulm, DE
89601 Schelklingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.