TÜRGRIFF
Europäisches Patent · EP3839180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839180
- Anmeldenummer
- EP19849678
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.2019
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 81/76 (2014.01)B60J 5/04 (2006.01)B60J 5/06 (2006.01)E05B 85/16 (2014.01)H03K 17/955 (2006.01)H03K 17/96 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018152848 15.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/009771 11.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/035971 20.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Inhaberin
Alps Alpine Co., Ltd.
Tokyo 145-8501, JP
Erfinderin/Erfinder
OSHITA, Kazuhito
Tokyo 145-8501, JP
TAKAI, Daisuke
Tokyo 145-8501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.