KREISELPUMPE MIT EINEM SELBSTTÄTIGEN VENTIL
Europäisches Patent · EP3839260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839260
- Anmeldenummer
- EP20210973
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 22.02.2023
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 9/00 (2006.01)F04D 7/04 (2006.01)F04D 13/16 (2006.01)
- Priorität
- LU 101566 18.12.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 03.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
- 22.02.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Geier, Wolfgang
44263 Dortmund, DE
Reuschel, Johannes
44263 Dortmund, DE
Klare, Olaf
44263 Dortmund, DE
Wegner, Benjamin
44263 Dortmund, DE
Kocjan, Adrian
44263 Dortmund, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.