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Europäisches Patent · EP3839314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3839314
Anmeldenummer
EP20201936
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
24.01.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/02 (2006.01)
F16L 27/08 (2006.01)
F16L 27/111 (2006.01)
Priorität
US 201916718325 18.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 04.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024

  3. 24.01.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RHODE, Joel

Bingen, WA 98605, US

BROWER, Craig C.

Bingen, WA 98605, US

CORLL, Joseph C.

Bingen, WA 98605, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.