ZENTRALISIERTES ENDGERÄT
Europäisches Patent · EP3839517 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839517
- Anmeldenummer
- EP20213725
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G01N 35/04 (2006.01)B65G 47/00 (2006.01)B65G 65/00 (2006.01)G01N 35/00 (2006.01)
- Priorität
- LU 101562 17.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte - Intellectual Property Attorneys, Aeschengraben 29, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Gröhbühl, Bernd
76275 Ettlingen, DE
Almy, Christopher Jr.
Bedford MA 01730, US
Bell, Candice
Bedford MA 01730, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.