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Europäisches Patent · EP3839998 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3839998
- Anmeldenummer
- EP20214307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 02.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- H01H 9/38 (2006.01)H01H 31/30 (2006.01)H01H 33/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 1914462 16.12.2019
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 27.05.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2025
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
QUENTIN, Nicolas
65420 IBOS, FR
DELON, Jérôme
65690 ANGOS, FR
CLARENS, David
65190 ORIEUX, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.