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Europäisches Patent · EP3840005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840005
Anmeldenummer
EP19218993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
21.09.2022
Gelöscht
25.07.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 33/90 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.08.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023

  2. 25.07.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2023

  3. 21.09.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2022

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi Energy Switzerland AG

Bruggerstrasse 72, 5400 Baden

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Kriegel, Martin

5420 Ehrendingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.