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Europäisches Patent · EP3840006 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3840006
- Anmeldenummer
- EP20214274
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2020
- Veröffentlicht
- 23.06.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 39/00 (2006.01)H01H 85/00 (2006.01)H01H 85/048 (2006.01)H01H 85/46 (2006.01)
- Priorität
- US 201962948728 P 16.12.2019US 202063036613 P 09.06.2020US 202017021774 15.09.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lasini, Derek
Chicago, IL 60631, US
Hetzmannseder, Engelbert
Chicago, IL 60631, US
Schlaak, Michael
Chicago, IL 60631, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.