ELEKTRISCHER SCHALTER

Europäisches Patent · EP3840007 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840007
Anmeldenummer
EP19216438
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2019
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H01H 50/02 (2006.01)
H01H 50/04 (2006.01)
H01H 50/54 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gutmann, Markus

3531 Niedernondorf, AT

Harrer, Philipp

3822 Karlstein an der Thaya, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.