INDUKTIONSERWÄRMTE WALZENVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3840533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840533
Anmeldenummer
EP20215604
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
23.06.2021
Erteilt
03.05.2023
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05B 6/14 (2006.01)
Priorität
JP 2019230398 20.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 13.03.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024

  3. 03.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

Tokuden Co., Ltd

Tokuden Co., Ltd.

40, Rikyu-cho Nishino, Yamashina-ku, Kyoto-shi Kyoto 607-8345, JP

Erfinderin/Erfinder

KITANO, Takatsugu

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

OKAMOTO, Kozo

Kyoto-shi, Kyoto 607-8345, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.