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Europäisches Patent · EP3840588 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3840588
- Anmeldenummer
- EP19755931
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23K 20/121 (2016.01)A23K 50/00 (2016.01)A23K 50/10 (2016.01)A23K 50/75 (2016.01)A23K 50/30 (2016.01)A61K 31/00 (2006.01)A23K 10/30 (2016.01)
- Priorität
- EP 18190396 23.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/072560 23.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039059 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUELLER, Andreas Stefan
4040 Gramastetten, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.