DAMPFBEREITSTELLUNGSVORRICHTUNG MIT SEGMENTIERTEM ELEKTRISCHEM HEIZER

Europäisches Patent · EP3840598 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840598
Anmeldenummer
EP19780003
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/20 (2020.01)
Priorität
US 201816110223 23.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/057092 22.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039391 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

RAI Strategic Holdings, Inc.

401 North Main Street, Winston-Salem NC 27101, US

Erfinderin/Erfinder

HEJAZI, Vahid

Concord, North Carolina 28027, US

SUR, Rajesh

Winston-Salem, North Carolina 27106, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.