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Europäisches Patent · EP3840705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3840705
- Anmeldenummer
- EP19762634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)A61F 13/02 (2024.01)A61F 13/08 (2006.01)A61K 9/70 (2006.01)A61L 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201862721222 P 22.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/047506 21.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/041472 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURPHY, Thomas S.
Salisbury, Massachusetts 01952, US
BOYLE, James
Salisbury, Massachusetts 01952, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.