FEUERLÖSCHANORDNUNG

Europäisches Patent · EP3840845 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3840845
Anmeldenummer
EP19762731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
17.12.2025
Schutz endet spätestens
22.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
A62C 3/00 (2006.01)
A62C 3/16 (2006.01)
A62C 35/13 (2006.01)
A62C 37/36 (2006.01)
A62C 37/42 (2006.01)
D06F 58/20 (2006.01)
Priorität
GB 201813757 23.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/072654 23.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039099 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Erfinderin/Erfinder

ANDERSON, Harry

Antrim BT57 6YF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.