ZERSPANUNGSWERKZEUG
Europäisches Patent · EP3840901 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3840901
- Anmeldenummer
- EP19753057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 14.05.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 29/034 (2006.01)B23B 51/10 (2006.01)B23C 3/05 (2006.01)B23C 5/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018214123 21.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071542 12.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/038749 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 14.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATHEIS, Klaus
88605 Sauldorf/Rast, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.