HEMDENLADEMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP3841046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3841046
- Anmeldenummer
- EP18930827
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.12.2018
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 15/22 (2006.01)B41F 15/18 (2006.01)
- Priorität
- US 201862719783 P 20.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2018/051408 30.12.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039421 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AMIR, Nuriel
2068101 Yokneam Ilit, IL
SHIMONI, Allon
7177133 ModiIn, IL
ELUL, David
4500919 Hod Hasharon, IL
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