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Europäisches Patent · EP3841052 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841052
Anmeldenummer
EP19755347
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
10.08.2022
Gelöscht
23.03.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 102018214040 21.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/071806 14.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/038794 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023

  2. 23.03.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2023

  3. 10.08.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KASBERGEN, Paul

2906 CM Capelle aan den IJssel, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.