ANSCHLUSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3841314 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841314
Anmeldenummer
EP19758436
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
13.09.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 11/06 (2006.01)
F16G 11/10 (2006.01)
Priorität
GB 201813867 24.08.2018
GB 201906724 13.05.2019
GB 201910146 16.07.2019
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/000102 17.07.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039153 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 24.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024

  3. 13.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIS, Simon

Sheffield, South Yorkshire S17 3NJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.