SPERRDIFFERENZIAL
Europäisches Patent · EP3841317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3841317
- Anmeldenummer
- EP19765388
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 48/22 (2006.01)F16H 48/34 (2012.01)
- Priorität
- US 201862721390 P 22.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/047703 22.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/041588 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLLAND, Mitchell
Royal Oak, MI 48073, US
EKONEN, Todd, R.
Brighton, MI 48114, US
HAYES, Sean
Farmington Hills, MI 48335, US
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