STEUEREINRICHTUNG FÜR EIN KOCHFELDSYSTEM
Europäisches Patent · EP3841328 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3841328
- Anmeldenummer
- EP19758920
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 28.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F24C 7/08 (2006.01)F24C 15/10 (2006.01)F24C 15/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102018214146 22.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/071685 21.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/038769 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NIEDERMÜHLBICHLER, Bernd
6130 Schwaz, AT
GÖSSLER, Siegfried
83043 Bad Aibling, DE
BRUCKBAUER, Wilhelm
83115 Neubeuern, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.