BESTIMMUNG DES ÖFFNUNGSPUNKTES EINES HYDRONIKVENTILS
Europäisches Patent · EP3841332 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3841332
- Anmeldenummer
- EP19762073
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 13.12.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 19/10 (2006.01)G05D 23/02 (2006.01)G05D 23/19 (2006.01)
- Priorität
- US 201816105064 20.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/047123 20.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/041220 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 23.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
- 13.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Philip
New Territories, Hong Kong, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.