BEHÄLTER MIT EINEM ODER MEHREREN SCHALENHALTEABSCHNITTEN UND STÜTZSTÄNDER

Europäisches Patent · EP3841338 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841338
Anmeldenummer
EP19852524
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
23.03.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 11/20 (2006.01)
A45C 13/28 (2006.01)
A47B 37/04 (2006.01)
A47B 5/00 (2006.01)
Priorität
US 201862720466 P 21.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/047151 20.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/041236 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  2. 23.03.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUONG, Quang Lee

Katy, TX 77494, US

ESPINOSA, Herman Sebastian Cousin

Katy, TX 77449, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.