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Europäisches Patent · EP3841377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841377
Anmeldenummer
EP19852930
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
02.10.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H10K 77/10 (2023.01)
H10K 10/46 (2023.01)
H10K 10/82 (2023.01)
H10K 85/10 (2023.01)
H10K 85/20 (2023.01)
Priorität
US 201862720132 P 21.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IL2019/050927 20.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039431 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 13.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

  3. 03.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAICK, Hossam

353710 Haifa, IL

KHATIB, Muhammad

3220609 Haifa, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.