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Europäisches Patent · EP3841543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3841543
- Anmeldenummer
- EP19854170
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2024.01)G06Q 10/10 (2023.01)G06Q 50/00 (2024.01)G09B 23/28 (2006.01)G16H 40/63 (2018.01)G06Q 30/02 (2023.01)G09B 19/00 (2006.01)G16H 40/20 (2018.01)G16H 80/00 (2018.01)G06Q 30/0214 (2023.01)G06Q 30/0279 (2023.01)
- Priorität
- US 201862722930 P 26.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/048146 26.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/046816 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Melvin
Edmonton, Alberta T5E 5V3, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.