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Europäisches Patent · EP3841675 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3841675
Anmeldenummer
EP19755655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
21.08.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
H04B 1/44 (2006.01)
H04W 52/02 (2009.01)
G08B 25/00 (2006.01)
Priorität
FR 1857646 24.08.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/072519 22.08.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/039044 27.02.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.