NUTZFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3842273 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3842273
Anmeldenummer
EP20199167
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
20.07.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 26/02 (2006.01)
B60K 15/063 (2006.01)
B60K 17/10 (2006.01)
Priorität
JP 2019236886 26.12.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 31.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2023

  3. 20.07.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2022

Beteiligte

Inhaberin

ISEKI & CO., LTD.

Iseki & Co., Ltd.

700 Umaki-cho, Matsuyama-shi, Ehime 799-2692, JP

Erfinderin/Erfinder

TOMIOKA, Eiji

Iyo-gun, Ehime 791-2193, JP

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