KRAFTFAHRZEUGBAUGRUPPE

Europäisches Patent · EP3842322 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3842322
Anmeldenummer
EP20212087
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.12.2020
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
06.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
B62D 25/14 (2006.01)
B62D 1/22 (2006.01)
Priorität
AT 4072019 23.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stastny, Christian

4400 Steyr, AT

Geiblinger, Christoph

4400 Steyr, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.