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Europäisches Patent · EP3842640 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3842640
Anmeldenummer
EP19863099
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2019
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
20.03.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 28/26 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2018/034517 18.09.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/035772 11.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/059608 26.03.2020
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 29.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2025

  3. 20.03.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fuji Electric Co., Ltd.

1-1, Tanabeshinden, Kawasaki-ku,, Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

Erfinderin/Erfinder

TERAWAKI, Hiroyuki

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

AJIMA, Masaaki

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

IWASAKI, Masamichi

Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.