GLEITELEMENT
Europäisches Patent · EP3842673 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3842673
- Anmeldenummer
- EP19850900
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 22.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)F16C 17/04 (2006.01)F16C 33/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018157873 24.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/032723 22.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/040234 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMURA Tadatsugu
Tokyo 105-8587, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.