STRÖMUNGSKANALUMSCHALTVENTIL
Europäisches Patent · EP3842675 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3842675
- Anmeldenummer
- EP19851510
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 21.06.2023
- Gelöscht
- 23.03.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 11/065 (2006.01)F16K 25/02 (2006.01)F25B 41/26 (2021.01)
- Priorität
- JP 2018156472 23.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/030393 02.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039888 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 23.03.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2024
- 21.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJITA, Naotaka
Tokyo 158-0082, JP
KIBUNE, Hitoshi
Tokyo 158-0082, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.