KLIMAANLAGE
Europäisches Patent · EP3842704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3842704
- Anmeldenummer
- EP19851916
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 21.05.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24F 13/20 (2006.01)F24F 13/22 (2006.01)F24F 1/0057 (2019.01)
- Priorität
- JP 2018157750 24.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/011718 20.03.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039634 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 02.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 21.05.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025
Beteiligte
Inhaberin
Fujitsu General Limited
Kanagawa 213-8502, JP
Erfinderin/Erfinder
INAGAKI, Eri
kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
NISHIOKA, Shingo
kawasaki-shi, Kanagawa 213-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.