KÄLTEKREISLAUFVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3842708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3842708
- Anmeldenummer
- EP19852339
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/52 (2006.01)C09K 5/04 (2006.01)F25B 13/00 (2006.01)F04B 35/04 (2006.01)F25B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018154130 20.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022392 05.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039692 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAEJIMA, Yukiko
Osaka 530-8323, JP
TANAKA, Masaru
Osaka 530-8323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.