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Europäisches Patent · EP3842904 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3842904
Anmeldenummer
EP21157637
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.2018
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
08.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
G06F 16/28 (2019.01)
G06F 16/248 (2019.01)
G06F 16/22 (2019.01)
G06F 16/26 (2019.01)
G06Q 10/10 (2023.01)
Priorität
US 201762505583 P 12.05.2017
Abgezweigt von
EP18171526
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Progrebtsov, Alexei

Ottawa, ON K2J 552, CA

Tutuk, Elif

Verona, Wisconsin, 5359, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.