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Europäisches Patent · EP3843139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3843139
Anmeldenummer
EP21156374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.05.2018
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
07.05.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H10B 12/00 (2023.01)
H10D 1/68 (2025.01)
H10D 30/63 (2025.01)
H10D 64/27 (2025.01)
Priorität
US 201762503018 P 08.05.2017
Abgezweigt von
EP18798954
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TANG, Sanh, D.

Kuna, ID 83634, US

ROBERTS, Martin, C.

Boise, ID 83702, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.