ANZEIGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3843154 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3843154
Anmeldenummer
EP20215393
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2020
Veröffentlicht
30.06.2021
Erteilt
13.05.2026
Schutz endet spätestens
17.12.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
H10K 59/121 (2023.01)
H10K 59/38 (2023.01)
H10K 59/80 (2023.01)
Priorität
US 201962953464 P 24.12.2019
CN 202010747976 30.07.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIN, Hsiao-Lang

350 Miao-Li County, TW

TSAI, Tsung-Han

350 Miao-Li County, TW

LEE, Kuan-Feng

350 Miao-Li County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.