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Europäisches Patent · EP3843262 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3843262
- Anmeldenummer
- EP19851795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2019
- Veröffentlicht
- 30.06.2021
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 06.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- H02P 6/34 (2016.01)G05B 13/02 (2006.01)G05B 11/42 (2006.01)G05B 19/19 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018155020 21.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/031192 07.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/039935 27.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGI, Mamoru
Kizugawa-shi, Kyoto 619-0283, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.