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Europäisches Patent · EP3843564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3843564
- Anmeldenummer
- EP19778656
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.2019
- Veröffentlicht
- 07.07.2021
- Erteilt
- 01.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.08.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A24F 1/30 (2006.01)A24D 1/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 18191820 30.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/057056 21.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/044179 05.03.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 02.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026
- 01.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.